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Dienstag, 31. Oktober 2017, 13:24

Ausgleich der Defizite bei MVG und ESWE

Das Wiesbadener Tageblatt hat vor kurzem berichtet, dass die Wiesbadener FDP die "Verschleierung" der Kosten beim CityBahn-Projekt kritisiere (hier kann man das nachlesen: http://www.wiesbadener-tagblatt.de/lokales/wiesbaden/nachrichten-wiesbaden/fdp-wiesbaden-kritisiert-verschleierung-der-kosten-bei-city-bahn_18273041.htmhttp://www.wiesbadener-tagblatt.de/lokales/wiesbaden/nachrichten-wiesbaden/fdp-wiesbaden-kritisiert-verschleierung-der-kosten-bei-city-bahn_18273041.htm). Das soll jetzt gar nicht genauer die Diskussion hier in diesem Thema sein. Mir geht es viel mehr um die Aussage, dass durch die neuen Wiesbadener E-Busse und die City-Bahn der jährliche Zuschuss von der Stadt an die ESWE von 21,7 auf 35,8 Millionen Euro steigen wird.

In dem Zusammenhang habe ich mich wieder mal gefragt, wie der Defizitausgleich in Mainz und Wiesbaden allgemein aussieht. In Mainz sind dies bekanntermaßen 15 Mio. Euro, die jährlich von den Stadtwerken übernommen werden. Dazu habe ich mehrere Fragen, die hier hoffentlich beantwortet werden können.

  • Seit wann liegt dieser Betrag in Mainz bei 15 Mio. Euro? Wann wurde er das letzte mal erhöht?
  • Wieso muss in Mainz durch die Mainzelbahn kein höherer Schuldenausgleich stattfinden, wie es bei der ESWE vorgesehen ist? Gibt es hier keine Mehrkosten oder fanden Einsparungen statt (z.B. durch den neuen, ausgedünnten Ferienfahrplan im Sommer und an Weihnachten)?
  • Wie verteilen sich die Gelder für AKK? Gehen für diese Wiesbadener Stadtteile von den 21,7 Mio. Euro, die die Stadt zahlt, auch Gelder an die MVG?
  • Zu AKK passend, wer ist dort für die Linienplanung (Takt, Fahrplan, Linienführung) zuständig? MVG oder die Stadt Wiesbaden? Meines Erachtens finden dort im Mainzer Liniennetz die wenigsten Änderungen statt.
  • Wie sieht es in den Orten Zornheim, Wackernheim, Ginsheim-Gustavsburg, Hochheim und Bischofsheim aus? Übernehmen dort die Gemeinden die Kosten für den Busanschluss?

Dies sind meine ersten Fragen und ich hoffe bald von euch interessante und aufklärende Antworten bekommen zu können.

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Mittwoch, 1. November 2017, 06:03

So weit ich weiß, finanziert in der Mainspitze, also in Bischofsheim und Ginsheim-Gustavsburg, die LNVG Kreis Groß-Gerau zumindest einen Teil mit, da der Verkehr dort in deren Zuständigkeit liegt.

Genau so in Hochheim durch die MTV oder die Stadt Hochheim selbst.

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Mittwoch, 1. November 2017, 08:16

In dem Zusammenhang habe ich mich wieder mal gefragt, wie der Defizitausgleich in Mainz und Wiesbaden allgemein aussieht. In Mainz sind dies bekanntermaßen 15 Mio. Euro, die jährlich von den Stadtwerken übernommen werden. Dazu habe ich mehrere Fragen, die hier hoffentlich beantwortet werden können.

  • Seit wann liegt dieser Betrag in Mainz bei 15 Mio. Euro? Wann wurde er das letzte mal erhöht?
Aufgrund eines Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrages stehen die Stadtwerke Mainz für die Verluste der MVG ein. Die Stadtwerke Mainz selbst sind nicht defizitär, können also im Konzernverbund die Defizite einzelner Tochterunternehmen aus den abgeführten Gewinnen anderer Tochterunternehmen decken. Diese Form der Quersubventionierung ist zulässig und allgemein üblich, bedeutet aber, dass die Mainzer Strom- oder Fernwärmekunden, wenn diese Bereiche beispielsweise Gewinne brächten, den ÖPNV subventionieren.

Das MVG-Defizit ist natürlich über die Jahre angestiegen, von
knapp 4 Mio € in 2009,
11 Mio € in 2010,
15,1 Mio € in 2012,
15,2 Mio € in 2013 auf
16,6 Mio € in 2015 und
15,1 Mio € in 2016.
Das ergibt sich aus den Jahresabschlüssen der MVG, die unter unternehmensregister.de einsehbar sind.

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Mittwoch, 1. November 2017, 10:22


  • Wieso muss in Mainz durch die Mainzelbahn kein höherer Schuldenausgleich stattfinden, wie es bei der ESWE vorgesehen ist? Gibt es hier keine Mehrkosten oder fanden Einsparungen statt (z.B. durch den neuen, ausgedünnten Ferienfahrplan im Sommer und an Weihnachten)?

Die ESWE-Verluste entsprechen im Jahr 2016 mit 15,3 Mio € denen der MVG, in den Vorjahren waren sie mal höher (2015 und 2014, mal niedriger (2013); Gründe dafür sind schwer auszumachen.

Von dem Umsatzzahlen her und der Verkehrsnachfrage waren ESWE und MVG fast gleich, seit 2014 ist der Umsatz der der MVG im Vergleich zur ESWE wesentlich stärker gestiegen.

ESWE 2013, 2014, 2015, 2016: 48,209 Mio €, 47,513 Mio €, 48.391 Mio €, 52,828 Mio €
MVG 2013, 2014, 2015, 2016: 47,509 Mio €, 49,784 Mio €, 67,5 Mio €, 74,4 Mio €

Und das, obwohl die Fahrgastzahlen in Wiesbaden zur Zeit höher liegen als in Mainz (55,36 Mio : 52,9 Mio).

Den Unterschieden auf den Grund zu gehen, wäre Teil einer abendfüllenden Recherche

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »tunnelklick« (1. November 2017, 10:23)


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Donnerstag, 2. November 2017, 08:20


  • Wie verteilen sich die Gelder für AKK? Gehen für diese Wiesbadener Stadtteile von den 21,7 Mio. Euro, die die Stadt zahlt, auch Gelder an die MVG?
  • Zu AKK passend, wer ist dort für die Linienplanung (Takt, Fahrplan, Linienführung) zuständig? MVG oder die Stadt Wiesbaden? Meines Erachtens finden dort im Mainzer Liniennetz die wenigsten Änderungen statt.

AKK heißen zwar MZ-A., MZ-K und MZ-K liegen aber seit dem 19.9.1945 im Land Hessen, sind Stadtteile von Wiesbaden, liegen also im Geltungsbereich des HessÖPNVG. Daraus folgt, dass die Stadt Wiesbaden und ihre LNVG für die Organisation und Finanzierung ihres ÖPNV zuständig sind. Allerdings dürfte es - ggf. auch abweichende - Regelungen im Rahmen des Verkehrsverbundes oder anderen Verträgen geben, kenne ich aber nicht. Im Verbundvertrag dürften auch Zahlungen geregelt sein, die der einer Verbundpartner vom anderen erhält. Und im Rahmen des Verbundes werden natürlich auch die Fahrpläne abgestimmt.